CDU Stadtverband Northeim

In der CDU in Niedersachsen

Kategorie: Allgemein

PM: Renaturierung Selde

CDU Stadtverband unterstützt den Antrag der Ratsfraktion zur Renaturierung der Selde

Der CDU-Stadtverband unterstützt den Antrag der CDU-Ratsfraktion, dass die Stadt sich mit der Renaturierung des Seldebaches um Fördergeld aus dem Bundesprogramm „Modellprojekte zur Klimaanpassung “ bewirbt. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Roy Kühne hat auf dieses Programm hingewiesen und auch den Bürgermeister der Stadt Northeim darüber informiert.

In den letzten Jahren ist von engagierten Bürgerinnen und Bürger immer wieder das Thema der Rückverlegung des Seldebaches als Frischwasserversorgung der historischen Wallteiche angesprochen worden. Durch die wärmeren Sommer der letzten Jahre gab es vermehrt das Problem, dass die Teiche durch mangelnde Sauerstoffversorgung „umgekippt“ sind. Die Wallanlagen mit ihren Teichen sind ein innenstadtnaher Klimaregulator von hoher Bedeutung.

Wir sehen nun dieses Förderprogramm als Möglichkeit, dieses Projekt zeitnah umzusetzen. Ziel soll es sein, eine Verbesserung des urbanen Klimas und der Verbesserung der Wasserqualität der historischen Wallteiche durch Rückverlegung des Seldebaches und zur Aufwertung der Wallanlagen herbeizuführen.

PM: Northeimer CDU startet nach Coronapause im Garten

Mitglieder des Verbandes entwickeln Ideen für die Kommunalwahlen 2021.

Northeimer CDU startet nach Coronapause im Garten

Mit viel Abstand im Garten des Vorsitzenden traf sich Anfang Juli der Northeimer CDU-Stadtverband mit interessierten Kandidatinnen und Kandidaten für die im nächsten Jahr anstehenden Kommunalwahlen. 

Über 20 Interessierte folgten dem zunächst internen Aufruf zur Auftaktveranstaltung einer geplanten Veranstaltungsreihe zur inhaltlichen und personellen Neuaufstellung der Northeimer CDU Stadtratsfraktion.

„Nach heutigem Stand wird mehr als die Hälfte der Mitglieder der Ratsfraktion nicht wieder kandidieren, so dass es unsere wichtigste Aufgabe ist, jüngere und ambitionierte Bürgerinnen und Bürger für diese Tätigkeit zu gewinnen“ beschreibt der Vorsitzende Malte Schober die Ausgangssituation. Der Altersdurchschnitt der anwesenden Interessierten lag mit unter 40 in einem politisch nahezu jugendlichen Bereich und verdeutlicht die Aufbruchstimmung bei den Northeimer Christdemokraten. Dabei reichte die Altersspanne von unter 20 bis Anfang 60, so dass jugendliche Unbekümmertheit mit politischer und ausgeprägter Lebenserfahrung gewinnbringend verknüpft werden. 

Kernaufgabe der politischen Arbeit der nächsten Monate ist zunächst die Gewinnung weiterer Kandidatinnen und Kandidaten. Parallel dazu soll das Grundsatzprogramm 2030 weiter mit Leben gefüllt werden, um daraus dann auch die Inhalte des Wahlprogramms zu generieren. Dabei stehen vor allem die Bereiche der Wirtschafts- und 

(Innen-) Stadtentwicklung inklusive der Ortschaften, der weitere Ausbau der Familienfreundlichkeit und die Sportstadt Northeim im Blickpunkt, aber auch eine klare Verbesserung der Sicherheit in allen öffentlichen Bereichen.

„Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen uns anzusprechen. Wir sind sowohl persönlich als auch medial über Homepage oder soziale Medien zu erreichen“ kommentiert der frischgebackene Abiturient und Neumitgliederbeauftragte Olaf Lürig. „Wir wollen in dieser Stadt in den nächsten Jahren etwas bewegen und viel Positives für die Menschen erreichen. Es macht großen Spaß Teil dieses Neuaufbruchs der CDU zu sein. Es lohnt sich, sich das mal anzuschauen“.

PM Hundegarten

CDU Stadtverband unterstützt Antrag zur Errichtung eines Hundegartens in Northeim

Bei Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Northeim wurde deutlich, dass ein Hundegarten eine sinnvolle und gebotene Investition für Northeim ist.

In der letzten Vorstandssitzung des CDU Stadtverbands Northeim wurde einstimmig entschieden, den Antrag der FDP-Ratsfraktion für die Errichtung eines Hundegartens zu unterstützen.

Der Hundegarten wird ein neuer Treff- und Anlaufpunkt für alle Freunde unserer geliebten Vierbeiner in und auch außerhalb von Northeim. Sitzgelegenheiten für die Hundebesitzer, ein Unterstand, eine Trinkstation für die Tiere, natürliche Hindernisse sowie eine Sandkuhle zum Buddeln runden diese Begegnungsstätte ab.

Die Errichtung des Hundegartens ist als ein Projekt für eine positive Weiterentwicklung der Stadt Northeim zu sehen.

PM: AK Zukunft

AAm 23.03.2020 um 19:30 Uhr findet im Bistro K11 das nächste Treffen des Arbeitskreises Zukunft statt. 

Bei diesem Treffen werden wir uns mit der Betreuungssituation in Kindertagesstätten und Grundschulen beschäftigen. Besonders die Mittagsverpflegung und die Betreuungs-/bzw. Öffnungszeiten stehen dabei im Vordergrund.

Ramona Richardt wird kurz auf die aktuelle Problematik eingehen und Wünsche der Eltern vortragen.

Wir würden uns sehr freuen, möglichst viele bekannte, aber auch neue Gesichter zu sehen, die Northeim mitgestalten wollen. Alte interessierten Einwohnerinnen und Einwohner sind herzlich willkommen.

PM: Ausstieg Sponsor NHC

Pressemitteilung des CDU Stadtverbandes und der CDU Ratsfraktion vom 27.01.2020

CDU kritisiert die SPD-Ratsfraktion – Ausstieg des Hauptsponsors beim NHC war zu befürchten

Mitte Dezember vergangenen Jahres beschloss der Rat mit einer Stimme Mehrheit die vom Bürgermeister vorgeschlagene Erhöhung der Vergnügungssteuer um fast 18% von 17 auf 20 Prozentpunkte. In der Konsequenz zahlt nun also ein Unternehmen beispielsweise statt 100.000 € künftig knapp 118.000€ € Vergnügungssteuer, zusätzlich zu den übrigen Steuern eines jeden Unternehmens. Man musste kein Prophet sein, um zu wissen, dass diese enorme Steuererhöhung vor allem einen in Lindau ansässigen Unternehmer treffen werde, der eine Reihe Vereine im Northeimer Stadtgebiet unterstützt. Besonders bekannt ist sein starkes Engagement als Hauptsponsor beim Northeimer Handball-Club. 

Als Reaktion auf diese Entscheidung des Stadtrates hat das Unternehmen nun das Ende jeglichen Sponsorings in Northeim angekündigt und verweist als Ursache einzig und allein auf die drastische und enorm kurzfristige Erhöhung der Vergnügungssteuer. Im Vorfeld hatte das Unternehmen sogar eine stufenweise Erhöhung in 3 Schritten auf die gewünschten 20% als Kompromiss vorgeschlagen. 

Statt dieser stufenweisen Erhöhung entgegen zu stehen, wie es die Kolleginnen und Kollegen der SPD mit dem Bürgermeister einstimmig taten, stand die CDU dem sehr positiv gegenüber. Ein von uns gestellter Antrag wurde aber denkbar knapp, vor allem durch die Stimmen der SPD, durch den Rat abgelehnt. Die nun erfolgte Entscheidung durch den Hauptsponsor war absehbar, es wurde sogar in der Ratssitzung darauf hingewiesen. Die Priorität der Politik sollte es doch aber sein, zusammen mit den Unternehmen – sofern sie, wie hier geschehen sogar eigene Vorschläge für eine Erhöhung bringen – zu agieren und nicht gegen sie. 

In einer ersten Stellungnahme hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Marek Wischnewski diese Situation als Chance bezeichnet sich künftig finanziell unabhängiger aufzustellen. Diese Einschätzung teilt die CDU keinesfalls. Entgegen der Annahme des SPD-Fraktionsvorsitzenden wird Unabhängigkeit in Form von Planungsmöglichkeiten und Gestaltungsfreiheit nämlich in Vereinen erst durch langfristiges Sponsoring geschaffen. Wer das nicht begriffen hat, hat das System an sich nicht verstanden. 

Betroffen sind jedenfalls neben dem Drittligateam des NHC Hunderte junger Sportlerinnen und Sportler, denen nun vor allem Fahrzeuge fehlen werden, um zum Training oder zu Auswärtsspielen (teilweise bis in den Norden Niedersachsens) zu fahren. Sie bilden das Fundament weiteren sportlichen Erfolgs. Die CDU wird sich weiterhin nach Kräften bemühen, das großartige Engagement aller Vereine im Bereich der Stadt Northeim zu unterstützen und ihnen keine Steine in den Weg zu legen.

PM: Ortsrat Northeim

Ortsrat für die Kernstadt ineffizient und teuer – CDU Stadtverband sagt nein

Der CDU Stadtverband Northeim sieht den Antrag der SPD-Ratsfraktion, in der kommenden Wahlperiode für die Kernstadt Northeims einen eigenen Ortsrat zu bilden, kritisch. 

Es ist grundsätzlich wichtig, die von den Bürgern der Stadt gewählten Vertreterinnen und Vertreter möglichst umfassend in die Entscheidungsfindung und damit die Gestaltung der Angelegenheiten ihres Orts-/bzw. Stadtteils zu beteiligen – dies geschieht bereits seit Jahrzehnten in den noch 12 Ortsräten der Stadt Northeim. 

Die Situation in der Kernstadt stellt sich jedoch völlig anders dar: aufgrund der Größe und Einwohnerzahl kann sich dort kein so enger Verbund wie in einer kleineren Dorfgemeinschaft  mit bis zu 2000 Einwohnern entwickeln. 

Aus Sicht des CDU-Stadtverbandes würde die Einrichtung eines eigenen Ortsrates für die Kernstadt Northeim nur dazu führen, Entscheidungsprozesse noch weiter zu verzögern.  Ein wie von der SPD herbeigesehnter Ortsrat wäre zukünftig der üblichen Beratungsreihe aus Fachausschüssen, Verwaltungsausschuss und Rat sogar noch vorangestellt. Im Alltag müsste ein Beschlussvorschlag noch ein weiteres Gremium mehr durchlaufen, bevor er letztlich umgesetzt werden könnte.

Von der SPD nicht erwähnt wurde, dass die Etablierung eines zusätzlichen Ortsrates für die Kernstadt Northeim auch eine finanzielle Mehrbelastung für die Stadt bedeuten würde. Neben dem personellen Mehraufwand, der durch die Erstellung von Vorlagen, Einladungen, Durchführung und Begleitung der Sitzungen sowie die Protokollerstellung entstehen würde, müsste den Kommunalpolitikern auch zusätzliche Sitzungsgelder ausgezahlt werden. 

Auch wenn die SPD-Ratsfraktion Beispiele für die Entscheidungszuständigkeiten von Ortsräten nennt, die in der Kernstadt Northeims durch einen “ Kernstadtortsrat“ getroffen werden könnten, handelt es sich um solche, die dem Bürgermeister/ der Stadtverwaltung zugeordnet sind und daher nicht vom Ortsrat entschieden werden können! Der Ortsrat hat zum überwiegenden Teil lediglich beratende Funktion, wie es die Fachausschüsse auch haben. 

Dass durch die Bildung eines Ortsrates für die Kernstadt Northeim tatsächlich neue und oder jüngere Einwohner Northeims die Gelegenheit nutzen würden, sich kommunalpolitisch für ihre Heimatstadt einzusetzen ist spekulativ. 

Bürgerbeteiligungen und Befragungen können – unabhängig von der Bildung eines Ortsrates für die Kernstadt Northeim – schon jetzt jederzeit durchgeführt werden. Und auch ein offenes Ohr für Wünsche, Kritik und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner Northeims sollte für alle demokratisch gewählten Personen und Fraktionen selbstverständlich sein. 

Im Sinne einer effektiven, zeitnah reagierenden und kostenbewussten Verwaltung der Stadt Northeim ist der  CDU Stadtverband Northeim gegen die ineffiziente und teure Bildung eines Ortsrates für die Kernstadt Northeims.

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