Neuigkeiten

06.11.2017, 23:39 Uhr
Die CDU Ratsfraktion informiert:
CDU – Bündnis 90/Die Grünen wollen für 2018 den Anbau an das Feuerwehrhaus in Hillerse und ab 2019 einen festen Betrag von 500.000 € für die Feuerwehren
Nach dem jetzt erstellten Feuerwehrbedarfsplan für die Stadt Northeim sind umfangreiche Investitionen in Fahrzeuge und Gebäude für unsere Feuerwehren erforderlich.
Diese Notwendigkeiten werden von der Gruppe CDU/Bündnis 90 /Die Grünen ebenfalls gesehen. Gleichzeitig ist jedoch der finanzielle Spielraum begrenzt, so dass im Entwurf des städtischen Haushalts für das Jahr 2018 keine Investitionen in Gebäude vorgesehen sind.
Die Gruppe CDU - Bündnis 90/Die Grünen im Stadtrat hat jetzt beantragt, dass der Anbau an das Feuerwehrhaus in Hillerse im Jahr 2018 erfolgen soll und mit einer Erhöhung der Verschuldung finanziert werden soll.
Gerade bei den baulichen Investitionen wurden die Feuerwehren immer damit vertröstet, dass erst die Ergebnisse des Feuerwehrbedarfsplanes abgewartet werden müssen. Jetzt liegen sie vor und der Rat muss seine Zusagen einlösen, auch wenn dazu eine Erhöhung der Schulden notwendig ist. Der Anbau in Hillerse hat nach der Bedarfsplanung erste Priorität, daher sollte hier auch gestartet werden.
Außerdem hat die Gruppe beantragt, dass ab dem Haushaltsjahr 2019 für Investitionen im Bereich der Feuerwehren pro Jahr ein Betrag von 500.000 € bereitgestellt wird.
Mit einem festen Finanzrahmen für die Folgejahre bekommen die Feuerwehren einen verlässlichen Planungshorizont.
Auf der Grundlage des Feuerwehrbedarfsplanes soll das Stadtkommando dem Rat vorschlagen, ob das Geld in neue Fahrzeuge oder in Gebäude investiert werden soll.
Nach Auffassung der Gruppe wird damit ein Zeichen gesetzt, dass die Umsetzung des Feuerwehrbedarfsplanes vom Rat auch unterstützt wird.