CDU Stadtverband Northeim

CDU und Bündnis 90/DieGrünen bilden Gruppe im Stadtrat

Northeim -
Nach ersten Sondierungsgesprächen der neuen Ratsfraktionen haben sich die CDU und Bündnis 90/Die Grünen zu einer Gruppenbildung entschlossen. Auch wenn die Gruppe mit 13 von insgesamt 37 Stimmen keine Mehrheit im Rat hat, sehen beide Fraktionen in einem Zusammenschluss die Chance, die konstruktive und sachorientierte Zusammenarbeit der letzten Ratsperiode weiter zu entwickeln und gemeinsame Ziele auf einer breiteren Basis schneller voranzubringen.
In der Gruppenvereinbarung einigten sich CDU und Bündnis90/Die Grünen auf die Schwerpunkte:
  • Die Umgestaltung der Fußgängerzone soll zügig vorangetrieben werden. Ziel muss die Steigerung der Attraktivität und Aufenthaltsqualität und eine bessere Erreichbarkeit sein, damit Gewerbe, Gastronomie und Wohnen gleichermaßen profitieren. Einfach mehr Verkehr ist keine Lösung.
  • Die konsequente Umsetzung eines öffentlichen WLAN-Netzes in der Innenstadt.
  • Die Abschaffung der Straßenausbaubeitragsatzung.
  • Eine intelligente Neuansiedlungspolitik, die bestehende Betriebe stärkt und Anreize für neue Betriebe bietet. Dazu gehören auch attraktive Angebote für Wohnraum, Bildung, Kinderbetreuung, Sport und Kultur.
  • Eine wirkliche Jugendbeteiligung, z.B. in Form eines Jugendparlaments oder Jugendforums.
Die Gruppe CDU / Bündnis90/Die Grünen legt großen Wert auf eine gute Zusammenarbeit mit den anderen im Rat vertretenen Parteien und Gruppierungen. Besonders der bewährte, themenbezogene Austausch mit der SPD soll fortgeführt werden.